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Eine Auseinandersetzung mit dem großartigen und wichtigen Buch “Was auf dem Spiel steht” von Philipp Blom


besprochen bei Fixpoetry

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Zu dem wichtigen Buch “Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie” von Hajo Funke und Walid Nakschbandi


“Viel unmittelbarer und weitreichender als anderswo ist die Entwicklung der Demokratie und ihrer Institutionen in West-Deutschland (und Österreich) immer auch abhängig von der Auseinandersetzung mit einer Geschichte, von der sich die Republik absetzte. Die Auseinandersetzung von Gesellschaft und Politik mit Rechtsextremismus und Antisemitismus ist in diesem Sinn auch ein Index für den Grad der Etablierung der demokratischen Institutionen und der demokratischen Kultur selbst.”

Der Klappentext von „Deutschland – Die herausgeforderte Demokratie“ ist leicht irreführend, geht es doch in diesem Buch nicht um alle Probleme, mit denen die demokratisch organisierte gesellschaftliche Grundordnung in Deutschland derzeit zu kämpfen hat. Globalisierung, Finanzmarktwillkür und die damit verbundenen wirtschaftlich-sozialen Folgen werden nur am Rand gestreift (Für diese Themen empfehle ich eher „Kein Wohlstand für alle!?“ von Ulrich Schneider).

In diesem Buch geht es um die Bedrohung durch rechtextremistische und fremdenfeindliche Positionen, die in den Jahren der Geflüchteten-Krise neuen Aufwind bekommen haben und bereits seit Thilo Sarrazins Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Wie konnte das passieren? Diese Frage nimmt sich naiv und unbescholten aus, zumal die Geflüchteten-Krise und ihre Begleiterscheinungen oft als „Ursachen“ benannt werden, aber sie ist trotzdem folgerichtig. Denn wie können in einem Land, dessen jüngste Vergangenheit die Auswüchse und Folgen eines ungeheuerlichen Unrechtsregimes (oder zweier Unrechtsregime, was Ostdeutschland angeht) gesehen hat, in dem ähnliche Formen der Fremdenfeindlichkeit zu beispiellosen Gräueltaten geführt haben, die liberalen und toleranten Grundsätze so schnell zersetzt und offenkundig mit Füßen getreten werden?

“Für eine ganze Generation, die sogenannte Generation Golf, gab es nichts anderes als Helmut Kohl und eine zufriedene Bundesrepublik, die sich dann um Ostdeutschland zum wiedervereinigten Deutschland erweiterte. Man schien mit sich zufrieden und brauchte politisch nicht allzu wach sein. Man war sich seiner selbst bewusst. Große Konflikte schien es nicht mehr zu geben.”

Am Anfang – und das macht dieses Buch im Verlauf einer Nacherzählung über die Demokratisierung der bundesdeutschen Gesellschaft deutlich – stand das zähe Ringen einiger weniger, die sich im Deutschland der Adenauerzeit nicht mit einem Neuanfang begnügen, sondern die Zeit des Nationalsozialismus aufarbeiten und klar als Teil der deutschen Vergangenheit ausgestellt wissen wollten. Vielen Menschen in meiner Generation dürfte es gar nicht wirklich bewusst sein (und deswegen sollten auch sie dieses Buch lesen) wie lange es dauerte, bis die Gesellschaft und die mediale Öffentlichkeit zu einem offenen, deutlichen Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit vorgedrungen waren. Erst 2005 (!) wurde z.B. in Berlin ein Denkmal für die 6 Millionen getöteten europäischen Juden errichtet.

Lange Jahre war die Diskussion in der Bundesrepublik umkämpft, das Thema wenig sensibilisiert. Wenn Paul Celan (dessen Eltern von den Nazis ermordet worden waren und der selbst in einem ihrer Arbeitslager nur knapp dem Tod entronnen war) sich auf der Tagung der Gruppe 47 im Jahr 1951 vom linken Schriftsteller Hans Werner Richter anhören musste, die Vortagsweise seines Gedichts „Die Todesfuge“ erinnere an die rhetorische Intonation eines Joseph Goebbels, zeigt das nur, dass selbst antifaschistisch, antikonservativ und antirestriktiv eingestellte Menschen die Tragweite der deutschen Vergangenheit vernachlässigten oder nicht verstanden. Als die jüdische Autorin Mascha Kaléko 1960 den Fontane-Preis der Akademie der Künste in Berlin ablehnte, weil das ehemalige SS-Mitgliedes Hans Egon Holthusen in der Jury saß, empfahl der Geschäftsführer der Akademie, Herbert von Buttlar, nachdem er Holthusens SS-Mitgliedschaft wegdiskutiert hatte, den Emigranten, wenn es ihnen hier nicht gefalle, doch einfach fortzubleiben. Noch in den 80er Jahren konnte Helmut Kohl nach Israel reisen und als nahezu einzigen Intellektuellen einen ziemlich dubiosen Journalisten wie Kurt Ziesel mit sich führen, ohne dass dies ungewöhnlich war für die Haltung der bundesdeutschen Öffentlichkeit gegenüber der Vergangenheit.

Der Kampf um das Anerkennen und die Auseinandersetzung mit den Verbrechen des dritten Reichs (und damit einhergehend: den Verbrechen der deutschen Bevölkerung, welche dieses Regime wählte und in großen Teilen stützte) währte lang und ist auch noch nicht abgeschlossen – auch das zeigt das Buch anhand einiger Beispiel aus neuster Zeit, wie etwa dem Film „Der Untergang“ (2004) oder dem Film „Unsere Mütter, unsere Väter“ (2013). Ein früher großer Rückschlag war hier sicherlich die Rede, die Martin Walser 1998 bei der Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels hielt, in der unter anderem von der „Auschwitz-Keule“ die Rede war und die Überwindung der deutschen Vergangenheit propagiert wurde.

“Die Bereitschaft zu solchen Aussagen kommt nicht von ungefähr. Autoren wie Walser […] bedienen Teile der deutschen Bevölkerung, und sie wollen ihre Motive nach einem Schlussstrich oder danach, die eigene Erfahrung als Opfer, sei es als Vertriebene, in Luftschutzkellern oder des nationalsozialistischen Systems selbst mehr zur Geltung gebracht sehen. Sie sehen sich als die unterschlagene Seite der Nachkriegsgeschichte. Auch wenn diese Geschichte stets in den Familienromanen und erst recht in den ersten zwanzig Jahren der Bundesrepublik Deutschland im Zentrum stand. […] Die Walser-Debatte repräsentierte den unwürdigen Umgang mit den Opfern des Nationalsozialismus vonseiten führender Kräfte in Politik und Wirtschaft”

Anhand solcher Beispiele und ihrer Einbettung zeigt das Buch die von Anfang an und bis heute herausgeforderte Demokratie Deutschland. Die Herausforderung ging anfangs vor allem von ihrer Vergangenheit aus, heute auch in großen Teilen von ihrer Zukunft. Denn wo liegt diese Zukunft?

“das Ausmaß von Politik- und Demokratieverdrossenheit sowie die Enttäuschung darüber, wie Demokratie funktioniert, ist schon länger dramatisch. Besorgniserregend ist darüber hinaus, dass trotz des relativen Wohlehrgehens der Bundesrepublik Deutschland die Enttäuschungen in den letzten 25 Jahren nicht abgenommen, sondern sich zum Teil noch verstärkt haben.”

Lange Zeit über lag die Zukunft in einer Annäherung der deutschen Staaten, nach 1989 schien die Zukunft auf einmal gesichert und idyllisch. Doch gerade in dieser Zeit, den 90er Jahren, gab es wieder vermehrt fremdenfeindliche und rechtsextreme Gewalttaten. Das fehlende Eingeständnis, dass Deutschland bereits seit 20, 30 Jahren ein Einwanderungsland war und die Probleme bei der Eingliederung der ostdeutschen Gebiete, führten bei vielen perspektivlosen Menschen zu einer Suche nach Sündenböcken und nach alternativen Ideologien.

Von diesen ersten Erschütterungen aus führt ein direkter Weg in die heutige Zeit, zu den Bewegungen von Pegida und zu Parteien wie der AfD, die allerdings nicht so schnell und durchschlagend möglich gewesen wären ohne Thilo Sarrazin, der kurz nach dem Anfang der Finanzkrise eben jenen Topos vom Sündenbock ausnutzte, um armen- und migrantenfeindliche Thesen unter dem Deckmantel der zeitgeschichtlichen Kritik zu publizieren.

“Die Sarrazin-Antwort heißt: Es ist der Sündenbock, der Schuld ist. Nicht die Finanz- und Ökonomiepolitik. Und nur die Abschaffung des Sündenbocks hilft uns aus der Krise, nicht eine andere Krisenreaktionspolitik.”

Die neuen Sündenböcke sind die Muslime oder allgemein die eingewanderten Menschen, die uns angeblich auf der Tasche liegen und unsere Kultur zerstören wollen. Dass ausländisch stämmige Mitbürger*innen seit vielen Jahren mehr in die Sozialsysteme einzahlen als sie von dort beziehen, scheint die meisten Stammtische noch nicht erreicht zu haben, ebenso wenig wie die Studien, die nachweisen, dass viele nach Deutschland emigrierte Menschen sich Integrationsmaßnamen wünschen, die aber vielfach einfach nicht gewährleistet werden (und anfangs, in der Zeit der ersten Gastarbeiter*innen, überhaupt nicht gewährleistet wurden, stattdessen wurden diese Menschen wie Bürger*innen zweiter Klasse behandelt).

Der Umgang mit dem Islam in der Bundesrepublik Deutschland ist ein weiteres zentrales Thema dieses Buches. Die Geschichte dieses Umgangs in den Jahren seit 9/11 wird kurz, aber anschaulich, beleuchtet. Die Verteufelung des Islam hat dabei an einigen Stellen Züge angenommen, die beschämend sind, wenn man weiß (und alle Leute sollten es doch wissen), dass gerade in Deutschland die Verteufelung einer Religionsgemeinschaft bereits einmal zu ungeheuren Verbrechen geführt hat. Und engstirnig und plump, vorurteilsbehaftet und destruktiv sind diese Verteufelungen in den meisten Fällen sowieso.

“Alle Probleme der islamischen Welt werden aus zeitlosen Vorschriften des Islam abgeleitet. Eine Verzerrung und Irreführung gleichermaßen.”

Die bundesdeutsche Demokratie ist herausgefordert und viele Menschen in diesem Land sind zurecht unzufrieden mit den demokratischen und gesellschaftlichen Missständen. Viele Menschen können von ihrer Arbeit nicht gut leben, viele Menschen in diesem Land wurden von den Mechanismen der Wirtschaft abgehängt, es wird zu wenig in Bildung und Wohnungsbau investiert und zu wenig in puncto Integration- und Toleranzprogramme getan. Das alles sind Missstände, die es anzugehen gilt, aber stattdessen wählen Leute aus Frustration die AfD, die weder eine „kleine Leute“-Partei ist, noch irgendwie zur Verbesserung der bundesdeutschen Situation beitragen wird, wenn sie das einlösen wollen, was in ihrem Wahlprogramm steht. Weder die Sozialsysteme, noch ein Großteil der Bevölkerung würden von diesem Programm profitieren. Stattdessen würden liberale und soziale Errungenschaften stark darunter leiden. Die Wochenzeitschrift „Die Zeit“ fasste die autoritäre Position der AfD einmal gut zusammen:

“Für die AFD enden die Freiheiten der Individuen dort, wo sie mit dem Willen einer angeblichen deutschen Volksmehrheit und ihrer Volkskultur kollidieren. Die Partei vertritt ein Politikverständnis, in dem die Mehrheit immer Recht hat und Minderheiten sich unterzuordnen haben.”

Das ist eine Gesellschaft, in der ich nicht leben will. Ich will in einer Gesellschaft leben, in der die Mehrheit sich der Minderheit gegenüber verpflichtet fühlt. Der Wert einer Gesellschaft misst sich daran, wie sie mit ihren Minderheiten, mit ihren Bedürftigen, mit ihren Kindern umgeht. Und die Demokratie kann immer nur so stark sein wie die Gesellschaft. Ob die Gesellschaft die Herausforderungen, der sich unsere Demokratie gerade zu stellen hat, annimmt, ist daher entscheidend.

Man spürt, dass dann und wann eine unterschwellige Wut in dieses Buch einfließt, nicht was die Aussagen und Stellungnahmen angeht, aber in der Klarheit und der schnellen Reaktion auf eingebrachte Beispiele konservativer oder regressiver Argumentation kann man sie spüren. Diese Wut lässt das Buch hier und da vielleicht etwas zu perfekt sitzend wirken, weil wenig Raum für Ambivalenzen bleibt. Allerdings macht das Buch von Anfang an klar, dass es darin um die Darstellung einer Gefahr, ihrer Geschichte und ihrer Ausmaße, und nicht um eine erschöpfende, umfassende Analyse der derzeitigen Situation geht. „Deutschland – Die Herausgeforderte Demokratie“ ist eine Studie, die aufklärerisch wirken soll, die zeigen soll, wie wichtig es nach wie vor ist, die demokratische und tolerante Grundordnung zu unterstützen und zu verteidigen – sie ist eine Errungenschaft, die nicht selbstverständlich ist.

Das zu zeigen, knapp und eindringlich und mit einer Fülle an Beispielen, die anschaulich und klar sind, und vielen (aber nicht überhand nehmenden) Verweisen auf Studien, Originalzitate und andere Phänomene des Zeitgeistes, ist der Verdienst dieses Buches. Ein wichtiges Buch über die Vergangenheit und die Zukunft unserer Demokratie.

Erschütterungen, die die zeitgenössische Literatur abbildet, nachverfolgt in Norbert Niemanns Studie


“Und ich fragte mich immer öfter: Gibt es so etwas wie eine neue internationale Ästhetik? […] Ich habe die Aufgabe von Kunst immer begriffen als einen Akt der Annäherung an eine Gegenwart, der laufend die Sprache abhandenkommt. […] Der Hauptteil meines Essays beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Globalisierung auf das konkrete Leben der Menschen, wie sie in der erzählenden Prosa gezeigt und umgesetzt werden.“

Überschaut man die Literatur der Jahre zwischen 1500 und 1950 (in Teilen noch bis 1990) lässt sich zwar bei vielen Titeln von „Weltliteratur“ sprechen, aber die Verwurzelung der Werke in ihre nationalen Zusammenhänge (und die regionale oder übergreifend nationale Geschichte) ist in den meisten Fällen nicht von der Hand zu weisen. Kunst kommuniziert selbstverständlich seit jeher über Grenzen hinweg, negiert diese Grenzen aber nicht, sondern überwindet sie lediglich hier und dort.

Heute leben wir in globalisierten Zeiten, wo die Grenzen dabei sind, sich aufzulösen – bis auf eine wenige, die klar hervortreten: die Grenzen zwischen arm und reich zum Beispiel. Viele andere aber verschwimmen, sodass es mittlerweile schwer geworden ist, beispielsweise zwischen Mainstream und Alternative, Kunst und Kommerz, Eigenschaft oder Stigmata, Mythos und Tradition zu unterscheiden. Natürlich ist es nur „schwer“ und nicht „unmöglich“. Aber da alles irgendwie mit allem verwoben ist, droht noch die einfachste Darstellung zeitgenössischer Themen und Phänomene auszuufern oder zu scheitern.

Die Globalisierung und die damit einhergehende Vormachtstellung eines Weltmarktes, der überall auf den gleichen Prinzipien fußt, ist eben nicht nur ein Problem ökonomischer, gesellschaftlicher und sozialer Art, sondern auch eines der Literatur (vom literarischen Betrieb ganz zu schweigen). Wie gehen Schriftsteller*innen um mit einer Welt, deren Strukturen gleich geschaltet werden und die dennoch unübersichtlich und geradezu beliebig wirken. Worauf kann man noch den Schwerpunkt setzen, welches Narrativ wird diesen Zeiten gerecht? Das Narrativ der Generation? In einem der von Niemann behandelten Romane (Open City von Teju Cole) sagt ein Korea-Kriegsveteran:

„Jeder neue Krieg ist der mentale Krieg einer neuen Generation, bereits für die nächste werden die irakischen Städtenamen bedeutungslos sein. Man vergisst schnell. Fallujah wird denen ebenso wenig sagen wie Ihnen Daejon.“

Wenn die Beliebigkeit dieser Fixpunkte zu Tage tritt, taugen sie dann noch für ein Narrativ? Oder muss das Narrativ auf dem überforderten Individuum fußen? Aber lässt nicht eine solche, aufs Ich fokussierte Erzählung, die wichtigsten Themen, das große Ganze außer Acht?

Norbert Niemann begibt sich im ersten Teil des Buches auf die Suche nach den neuen Narrativen der Gegenwartsliteratur überall auf der Welt, in den Mega-Citys und der ukrainischen Pampa, in den Randgebieten und den Ballungszentren. Was er beschreibt und analytisch offenlegt, sind die Möglichkeiten der Literatur, nach wie vor die Beschaffenheit der Welt darzustellen, mit Sprache erfahrbar zu machen. Er zeigt aber auch, wie klar sie sich dafür zurückziehen muss auf die individuelle Ausprägung. Und wie sehr sie davon abgelassen hat, das große Ganze umfassend abbilden zu wollen.

“Die Stadt bringt nicht länger repräsentative Identitäten und soziale Muster hervor. Sie ist zu einer Verdichtungszone unverbunden nebeneinander existierender Realitäten geworden, die eher dadurch charakterisiert sind, dass sie die Verschmelzung zu gemeinsamen identifikatorischen und strukturellen Merkmalen beharrlich verhindern. […] Entsprechend verschoben hat sich der Akzent literarischer Darstellung: Ihr Gegenstand ist nicht mehr das Dickicht, sondern die Arten und Weisen, wie sich der Einzelne durchs Dickicht schlägt. Die Riesenstädte des 21. Jahrhunderts werden sichtbar allein aus dem Blickwinkel individualistischer Enklaven. […] Die Enklave wird zur Kernzelle serieller Subjektivität, zum Ausgangspunkt zeitgenössischer Realitätserfahrung in einer Stadtlandschaft, die den Einzelnen als Beton- und Asphaltwüste umgibt.”

Mitunter ist die Studie eine großartige Lehrstunde in literarischer Interpretation, anschaulich, inspirierend geradezu. Manchmal habe ich mich trotzdem etwas übervorteilt gefühlt. Doch es bleibt am Ende vor allem eine Flut von bestechenden Eindrücken zurück – und jede Menge Literaturtipps gibt es noch oben drauf.

Man bekommt das Gefühl, Norbert Niemann ist jemand, der sich leidenschaftlich mit Literatur auseinandersetzt und man kann vor dieser eher ehrgeizigen Studie nur den Hut ziehen, auch wenn ihr der Balanceakt zwischen freierer Essayistik und Informationsvermittlung nicht immer gelingt; vielleicht wäre hier und da eine schlichtere Darstellung auch okay gewesen.

Aber das Buch bietet nicht nur eine Auseinandersetzung mit dem, was sich in der Literatur niederschlägt, sondern, im zweiten Teil, auch eine umfassende und mitunter gnadenlose Darstellung des neuökonomischen Literaturbetriebs. Literatur ist zum Gut geworden, zur Ware und hat sich von ihrer eigentlichen Funktion Stück für Stück entfremdet. Die einzelnen Entwicklungen, die dieses Phänomen betreffen, arbeitet Niemann konsequent heraus. Und endet mit einem Appell, dass sich diese Dynamik wieder ändern muss.

Fazit: ein dichtes, ein faszinierendes, mitunter etwas zu sehr in seine Durchdringungen verbissenes Buch, das ich mit viel Gewinn gelesen habe und das sich jeder, der sich mit der zeitgenössischen Literatur und ihren Möglichkeiten und Problemen auseinandersetzen will, einmal anschauen sollte.

Zu Noam Chomskys “Requiem für den amerikanischen Traum”


“Wer nach Europa, Japan oder selbst China reist, dem fällt bei seiner Rückkehr sofort auf, dass sich die USA im Verfall befinden, und er hat oft das Gefühl, in ein Land der sogenannten dritten Welt zurückzukehren. Die Infrastruktur ist marode, das Gesundheitssystem ist völlig zerrüttet, das Bildungssystem liegt in Trümmern, nichts funktioniert, und all das in einem Land, das über unglaubliche Mittel verfügt.”

Der amerikanische Traum ist eines der großen Narrative des 20. Jahrhunderts. Vor allem in der Filmwelt Hollywoods, aber auch in vielen anderen Medien, fest verankert in den Vorstellungswelten, die sich um das Wesen der Vereinigten Staaten von Amerika drehen.

Aber dieser Traum ist nicht nur ein Narrativ, ein Mythos – für die Amerikaner*innen war er lange Zeit ein Versprechen, eine Art von Gewissheit. Das sollte man im Hinterkopf behalten, wenn man diese neue Denkschrift von Noam Chomsky liest; man sollte den Titel wörtlich nehmen. Das hier ist ein Requiem, ein Rückblick auf eine Idee, die Europäer*innen vielleicht zu begreifen glauben, deren Tragweite sie aber vermutlich unterschätzen, weil sie für die meisten von Ihnen etwas klischiertes, abgedroschenes hat, die Qualität eines Kalenderspruchs, einer Phrase. Nicht so in den USA, wo lange an der Unsterblichkeit dieses Versprechens festgehalten wurde.

“Aber inzwischen wissen wir einfach, dass das [Versprechen von schnellem Aufstieg und unbegrenzten Möglichkeiten, der amerikanische Traum] nicht mehr gilt. Die soziale Mobilität in den USA ist geringer als in Europa. Doch der Traum, genährt durch Propaganda, besteht fort. Er ist Bestandteil sämtlicher politischer Reden: Wählt mich, wir lassen den Traum wiederaufleben.”

Mittlerweile müssen die meisten Amerikaner*innen der Mittelschicht zwei Jobs machen, haben kaum Aussicht auf Unterstützungen von Seiten des Staates und wenn sie nicht wohlhabend sind, können ihre Kinder keine guten weiterführenden Schulen besuchen. Der amerikanische Traum ist zu einem Alptraum geworden. Wie konnte es soweit kommen?

Es gibt einfache Antworten darauf. Chomsky führt die Entwicklungen, die zu den heutigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verwerfungen geführt haben, in zehn Punkten aus. Was dabei herauskommt: ein 10-Punkte Plan zur Kontrolle einer Gesellschafft, die nicht mehr demokratisch ist, sondern im Prinzip aristokratisch-plutokratisch.

Die Verantwortlichen, die diesen Plan umsetzten, sind schnell gefunden: es sind die „Herren der Welt“, ein Zitat von Adam Smith, den frühen Wirtschaftstheoretiker. Thinktanks, Superreiche, große Unternehmen, neoliberale Organisationen und Einrichtungen, Lobbyist*innen und die Politiker*innen, die sich von ihnen die Wahlen bezahlen lassen. Zusammengefasst: Menschen, die sich seit den 70er Jahren die Welt so gemacht haben, widdewidde wie sie ihnen gefällt. Und dabei die amerikanische Gesellschaft in den Abgrund führten, der sie heute sind.

Chomsky ist weit davon entfernt die amerikanische Gesellschaft generell zu verherrlichen. So schreibt er früh:

“Die USA waren eine koloniale Siedlergesellschaft – die brutalste Form des Imperialismus. Man muss schon darüber hinwegsehen, dass man deshalb reicher wurde und ein immer freieres Leben führte, weil die indigene Bevölkerung dezimiert wurde – die erste schwere Ursünde der amerikanischen Gesellschaft; und weil ein anderer Teil der Bevölkerung aus herbeigeschafften Sklaven bestand – die zweite schwere Sünde.”

Dennoch gibt es für ihn so etwas wie ein besseres Zeitalter: die 30er und 40er Jahre und die davon profitierenden 50er und 60er Jahre, die Zeiten von New Deal und der organsierten Interessensvertretung bei Minderheiten und Arbeiter*innen. Die Bürgerrechtsbewegung der afroamerikanischen Bevölkerungsteile, die Gewerkschaftserrungenschaften, die sozialen Einrichtungen – viele Dinge schienen sich zum Positiven zu entwickeln. Nie wieder danach gab es in den USA eine so breite Agitation für bessere, egalitäre Bedingungen. Mit Franklin Delano Roosevelt saß in den 30er und frühen 40ern eine offene Regierung im Weißen Haus. Chomsky schreibt dazu:

“Franklin Delano Roosevelt zeigte sich für progressive Gesetze zugunsten der Allgemeinbevölkerung ziemlich aufgeschlossen, aber er musste sie auch irgendwie durchbringen. Also ließ er die Arbeiterführer und andere Verantwortliche wissen: “Zwingt mich dazu. Wenn ihr es schafft, mich dazu zu zwingen, dann bin ich mit dem größten Vergnügen dabei.” Das hieß: geht auf die Straße und demonstriert, organisiert, protestiert, bringt die Arbeiterbewegung voran, streikt und so weiter. Ist der Druck der Bevölkerung groß genug, kann ich die Gesetze machen, die ihr wollt.”

Bei deutschen Leser*innen könnten an dieser Stelle unschöne Pegida-Assoziationen aufkommen (wobei die ja nicht progressiv eingestellt sind) und sicher könnte man die Roosevelt-Regierung auch kritischer sehen als Chomsky es in diesem Buch tut.

Aber es geht nicht um Roosevelt, es geht darum, was schiefgelaufen ist in den letzten vier Jahrzehnten, wie die Errungenschaften umgewandelt, zurückgenommen und zerschlagen werden konnten. Stück für Stück, unter Berufung auf exemplarische historische und literarische Quellen (die im Anhang jedes Kapitels nach einmal nachgelesen werden können) zeigt Chomsky die verschiedenen Bereiche auf, in denen sich die Zerschlagung des amerikanischen Traums wirkungsvoll darstellen lässt.

Seine Herangehensweise ist dabei immer wieder unterschiedlich, aber von bestechender Klar- und Knappheit, wobei sich manchmal leicht dramatische Gesten einschleichen; und es sind nicht gerade lasche Geschütze, die er auffährt. Manchmal wirkt das, als würde er übertreiben, aber er kann glaubhaft vermitteln, dass er das nicht tut.

“Am 8. November 2016 fand im mächtigsten Land der Erde, das allem, was die Zukunft bringt, seinen Stempel aufdrücken wird, eine Wahl statt. Das Resultat legte die gesamte Regierungskontrolle – Exekutive, Kongress, Oberster Gerichtshof – in die Hände der Republikanischen Partei, die die gefährlichste Organisation der Weltgeschichte geworden ist. […] Ist das eine Übertreibung? Schauen wir uns einfach an, was wir gerade erlebt haben. Der siegreiche Präsidentschaftskandidat fordert einen raschen Ausbau der Nutzung fossiler Brennstoffe, Deregulierungen, ein Ende der Unterstützung von Entwicklungsländern, die sich um eine nachhaltige Energieversorgung bemühen. Ganz allgemein gesagt: Er sorgt dafür, dass wir mit Vollgas auf den Abgrund zurasen.”

Das Buch wurde für US-Amerikaner*innen geschrieben, es verhandelt ein tiefamerikanisches Thema und die erschreckende US-amerikanische Wirklichkeit; es ist eine Geschichtsstunde, ein Versuch einfacher und klarer Aufklärungsarbeit.

Den deutschen Leser*innen ermöglichst es einen kurzen Einblick in die amerikanische Seele – und einen Ausblick auf das, was auf uns zukommt, wenn wir nicht aufpassen. Volker Pispers sagte einmal, dass die USA neoliberaler Kapitalismus im Endstadium sind. Sehr viel anders fällt die Diagnose von Chomsky nicht aus, nur dass er minuziöser die Gründe dafür aufschlüsselt.

Und die zentralen, regressiven Entwicklungen, die er umreißt, haben auch hier bei uns in Deutschland längst Fahrt aufgenommen: auch hier wird der soziale Sektor abgebaut, die Unternehmen werden hofiert, die Verhältnisse bei den Löhnen fangen an prekär zu werden und es wird nichts dagegen getan. Das Buch „Kein Wohlstand für alle!?“ von Ulrich Schneider ist zu diesem Thema eine empfehlenswerte Lektüre.

„Politik ist der Schatten, den die Großindustrie auf die Gesellschaft wirft“, hat der Sozialphilosoph John Dewey gesagt (Chomsky zitiert ihn). Was eigentlich nur ein zynischer Spruch sein sollte, ist mittlerweile, in aller Kürze, eine ziemlich genaue Diagnose der Lage in den USA, wie Chomsky sie ausbreitet und belegt.

Aber, und auch wenn er das nur unter Vorbehalt und vor dem Hintergrund unheilverkündender Szenarien tut, Chomsky weist hier und da auf die weiterhin bestehenden Möglichkeiten hin, wie diese Gesellschaft wieder umgebaut werden kann. Möglich ist das seiner Meinung nach in den USA nicht mithilfe einer der beiden etablierten Parteien, sondern durch eine dritten Partei, die die Bevölkerung selbst darstellt.

“Wenn man eine dritte, unabhängige Partei will, muss man ständig aktiv sein – das System von den Schulkommissionen über die Stadträte, die Abgeordneten in den Bundesstaaten bis hinauf zum Kongress umkrempeln. Manche Leute haben das längst begriffen, vor allem die am rechten Rand.”

Hier gilt Chomskys Hinweis auch für Europa, auch für Deutschland; denn auch in unseren Gesellschaften ist es vor allem der rechte Rand, der sich demonstrativ organisiert und immer mehr dabei ist, die Diskussion zu bestimmen. Was Chomsky schreibt, ist ein Requiem, der Abgesang eines Mannes von beinahe 90 Jahren und mitunter fragt man sich bei der Lektüre wohl das gleiche wie er: Wie konnte es soweit kommen? Wann haben wir nicht aufgepasst? Wann hätten wir etwas tun können?

Soweit ist es in Europa, ist es in Deutschland noch nicht. Aber gerade jetzt wird nicht aufgepasst, gerade jetzt wird wenig getan. Daran erinnert uns Chomskys Buch, genauso wie es uns eine Lehrstunde in amerikanischer Geschichte erteilt; eine Geschichte, die so glorreich erscheint auf den Fernsehschirmen und so bitter und entzaubert ist in Wirklichkeit.

Zu Ulrich Schneiders aufrüttelndem Buch “Kein Wohlstand für alle!?”


  “Solange sich Regierungspolitiker wie unsere Bundeskanzlerin in die Fernsehstudios setzen und vor einem Millionenpublikum erklären, sie würden das Problem verstehen, dass sich immer mehr Menschen „abgehängt fühlen“, offenbaren sie lediglich, dass sie nur sehr wenig verstanden haben. Die Menschen „fühlen“ sich nicht abgehängt, sie sind abgehängt.”

Deutschland geht es nicht gut. Wer das behauptet, dem mag es selbst gutgehen und er mag scheinheilig auf das große BIP, die großen Exportgewinne oder unsere Reputation und Größe auf den Parkettböden der Weltpolitik hinweisen und daraus den Schluss ziehen, dass es in einem Land mit solcher Wirtschaftsleistung niemandem schlechtgehen kann. Und eigentlich könnte er sogar recht damit haben – aber sein Fehlschluss ist der geradezu pathologische Fehlschluss unserer Zeit und die, geradezu ignorante, Ausgeburt des neoliberalen Klimas in unseren Vorstellungen.

Fakt ist: die Faktoren für den „Gesundheitsstatus“ eines Landes sind vielfältiger und komplexer. Wie gut funktionieren die Sozialsysteme, wie viel wird in Bildung und Inklusions- und Integrationsprogramme investiert, wie stark ist die Demokratie, wie sensibel wird mit Minderheiten umgegangen und wie wird Toleranz propagiert/kommuniziert, wie gerecht geht es bei Löhnen und Steuern zu – das sind (u.a.) die Fragen, die den Befund über die Gesundheit eines Landes entscheiden. Und wenn man ganz ehrlich ist: Deutschland geht es nicht gut, Deutschland geht es zunehmend schlechter.

Es drohen nicht nur tiefgehende, gesellschaftliche Verwerfungen, die längerfristigen Schaden an unserem Verständnis von Demokratie anrichten könnten, sondern, in Folge dessen, auch eine Entladung dieser Ungerechtigkeit auf den Ebenen neuer rechter Politik und Fremdenfeindlichkeit, mündend in Forderungen nach autoritären Gesellschaftsmodellen. Aber um zum Befund zurückzukommen: woran zeigt sich denn, dass es Deutschland schlecht geht?

“12,9 Millionen Menschen [in Deutschland] müssen heute, gemessen an ihrem Einkommen, zu den Armen gerechnet werden. Das heißt zum Glück nicht, dass 12,9 Millionen Menschen nach Pfandflaschen suchen, unter Brücken schlafen, betteln müssen oder nicht zu essen oder zum Anziehen haben. Solch extreme Armut, solches Elend, geht in die Berechnungen des Statistischen Bundesamtes nicht einmal ein, da nur Personen mit eigenem Haushalt erfasst werden. Obdachlose werden in diesen Statistiken genauso wenig mitgezählt wie Geflüchtete in Sammelunterkünften, Strafgefangene oder Pflegebedürftige in Einrichtungen, von denen mittlerweile auch etwa die Hälfte von Sozialhilfe leben muss. Bei den hier genannten 12,9 Millionen armen geht es um Menschen, die zu wenig Geld haben, um am gewöhnlichen Leben und Alltag dieser Gesellschaft noch teilhaben zu können.”

Solche Zahlen können nur zu einer Schlussfolgerung führen:

“Von gleichwertigen Lebensverhältnissen, wie sie unser Grundgesetz vorsieht, kann längst keine Rede mehr sein.”

Diese Verhältnisse sind Zustände, nicht nur Umstände von Einzelfällen. Diese Verhältnisse sind das Resultat einer jahrelangen Wirtschaftspolitik und Umverteilung, die fast immer auf die Stärkung der Arbeitgeber und der reicheren Teile der Bevölkerung abzielte. Und von diesen Verhältnissen, sowie den Entwicklungen, die dort hinführen und denen, die wieder hinausführen könnten, handelt dieses Buch von Ulrich Schneider, das das 50 Jahre alter Versprechen Ludwig Erhardts in seinem Titel abwandelt zu einer Frage – einer Frage, die man der Gegenwart wirklich mal mit aller Kraft um die Ohren schlagen und entgegenschleudern sollte: kein Wohlstand für alle!?

Ein Weg, der die Versäumnisse und Fehler der letzten Jahre abschreiten will, kommt am Neoliberalismus und seinen Zuarbeitern aus Lobby, Wirtschaftsweisen und Presse (und Politiker*innen) nicht vorbei.

“Eigentlich ist es schon ein ziemlich starkes Stück, was uns da an Irrationalität, an blindem und aller Vernunft widersprechendem Aberglauben in die heilenden Kräfte des Marktes abverlangt wird. Denn lassen wir die letzten Jahrzehnte noch einmal mit unverstelltem Blick Revue passieren und betrachten ganz nüchtern die Fakten, müssen wir feststellen, dass es trotz des einen oder anderen Regierungswechsels in den letzten dreißig Jahren stets die gleiche Leier war, die gespielt wurde, und zwar mit immer gleichem Ergebnis. Seit Anfang der 1980er Jahre ging es im Grunde immer nur weiter in eine Richtung – und die hieß Neoliberalismus.”

Es ist auch dieser Neoliberalismus, mit dem Schneider gehörig abrechnet. Nicht nur zeigt er auf, dass es keine Möglichkeit gibt, ihn gerecht oder auch nur fair zu nennen – seine ideologischen Strukturen, die quasi eine Oligarchie innerhalb unserer Demokratie etabliert haben, werden mit all ihren absurden Rechtfertigungen und ihrer Scheinheiligkeit für abrissreif oder zumindest für baufällig erklärt.

Auch sein Abriss der Bundespolitik der letzten Jahre kommt zu dem Ergebnis, dass die Politik längst nicht mehr abwägt, inwieweit sie dies oder jenes neoliberal sehen kann oder sollte – es wird von allen großen Parteien (ausgenommen „Die Linke“) stets neoliberale Wirtschaftspolitik gemacht, so konsequent, dass man teilweise, wenn man es ein wenig überspitzen würde, von Marionettenregierungen reden könnte (als Beispiel sei hier die causa „Schröder und Maschmeyer“ genannt).
Beispiele für Kürzungen und sonstige Umverteilungen von unten nach oben sind in diesem Buch en masse vorhanden und werden gewissenhaft erläutert. Ein Beispiel:

“Das Elterngeld [eingeführt 2007] beträgt im Prinzip 65% des letzten Monatsnettoeinkommens. Maximal werden 1.800 € ausgezahlt. Gutverdiener profitieren von dieser Umstellung ganz beträchtlich. Für den jedoch, der vor der Geburt seines Kindes nur wenig Geld nach Hause brachte oder sogar arbeitslos war, ist es eine schmerzhafte Verschlechterung. […] Doch damit nicht genug: Seit 2011 wird das Elterngeld voll auf Hartz IV angerechnet. Sprich: die Ärmsten gehen nun völlig leer aus. Das ist familienpolitische Umverteilung von unten nach oben.”

Man kann vor Herrn Schneider wirklich nur den Hut ziehen. In einer Gesellschaft, die so eingeschworen ist auf ihre wirtschaftlichen Überzeugungen, muss er sich mit seinen Ansichten oftmals sehr allein fühlen. Seine sorgsam unterfütterte, auf den politischen Gegner durchaus eingehende Studie, muss einen hohen Aufwand an Recherche und Datenverarbeitung bedeutet haben. Was alles den Lesenden zugutekommt: Das Buch liest sich klar und an fast keiner Stelle kann man größere, faktisch begründete Zweifel an seinen Argumenten oder seinen Schlussfolgerungen anmelden.

Sehr gut gefallen hat mir die Deutlichkeit, mit der in diesem Buch gesprochen wird und die nie (wie ich in diesem Text es doch dann und wann bin) polemisch wird, sondern mit Vernunft, Verstand und allerhöchstens mit leichten Anwandlungen von Fassungslosigkeit arbeitet. Auch vorbildlich: die Gründlichkeit. Schneider antizipiert und demontiert die liturgischen und phrasierten Argumente, die man seinen Thesen, Befürchtungen und Analysen entgegenhalten könnte und stellt fast immer die Frage: ist das wirklich so? Die Zahlen und die Erfahrungen sprechen dann meist von selbst eine andere Sprache und widerlegen oft problemlos die gehegten und gepflegten Dogmen der letzten Jahrzehnte, lassen sie in jedem Fall zweifelhaft erscheinen. Sie sprechen vor allem eine eigene, deutliche Sprache. Eine Sprache, die Dimensionen aufmacht, der wir uns als Solidar- und Sozialgemeinschaft nicht verschließen können.

“Die unteren 40% hatten 2012 sogar weniger Kaufkraft in der Tasche als 2002. […] Es geht beileibe nicht mehr nur um 15% Arme. Es geht um 40% unserer Bevölkerung, die von der Wohlstandsentwicklung abgekoppelt sind. Es geht um weite Teile unserer (ehemaligen) Mittelschicht. […] so stark, dass sich selbst OECD und Weltbank schon mahnend zu Wort melden: Die Einkommensungleichheit nehme bei uns stärker zu als in den USA.
Tatsächlich verhält es sich so, dass die reichsten 10% im Schnitt rund 1,2 Millionen € haben. Sie teilen fast 2/3 des gesamten Privatvermögens in Deutschland (63%) unter sich auf – mindestens.”

Genau das ist am Ende dieser zweihundert Seiten die Frage: wollen wir eine soziale Gesellschaft, in der alle vom Wohlstand profitieren? Und warum nicht, was spricht denn dagegen – außer der Angst vor dem Verlust von nicht gerechtfertigten Privilegien?

Es wird natürlich immer jemanden geben, der mehr hat und dieses Mehr muss ihm auch gestattet werden, Neid hilft niemandem. Aber Gier auch nicht und deswegen muss, wer mehr innerhalb einer Gesellschaft erwirtschaftet, auch mehr an sie geben, den er verdankt sein Mehr nicht nur seiner Arbeit, sondern auch den gesellschaftlichen Grundlagen, die ihm seine Geschäfte ermöglichen.
Wichtig ist, die Verfahrensweisen zu hinterfragen. Schneider schreibt über die neoliberalen Wirtschaftsmodelle:

“Es sind Wirklichkeitskonstrukte, mit deren Hilfe wir denken, über die wir aber niemals nachdenken.”

Genau dieses Nachdenken muss endlich beginnen. Wenn man ehrlich und gerecht folgert, dann steht am Ende (behaupte ich) die Überzeugung, dass unsere derzeitigen Systeme mit großen Teilen der arbeitenden und nichtarbeitenden Bevölkerung nicht gerecht umgehen. Kein Wunder, denn diese Systeme orientieren sich allein an Zahlen. Wenn jemand ernsthaft fragt, was denn eine Altenpflegerin erwirtschaftet und warum sie denn eine vernünftige Bezahlung bekommen sollte, wenn kein Mehrwert aus ihrem Tun entsteht, dem steht seine neoliberale Einstellung auf die Stirn tätowiert. Ob so jemand seinen gesunden Menschenverstand abgegeben hat, um sich diese Tätowierung leisten zu können oder es vorzieht, ihn zum Wohl seines mit Lobbygeld gefüllten Geldbeutels ein wenig auf Eis zu legen, sei dahingestellt. Fest steht:

“Wir können diese Gesellschaft nicht berechnen. Wir können sie nur gestalten.”

Und „Wir“ meint Sie, liebe Leser*innen. Nur Sie. Ich habe in meinem Leben keine Spur von Armut erfahren und Ihnen wird es zumeist ähnlich gehen. Woher ich das weiß? Diesen Text werden schon deshalb wenige Betroffene zu lesen bekommen, weil sie vom gesellschaftlichen Austausch größtenteils ausgeschlossen sind. Sie können sich keine Zeitungen leisten und lesen sich sicherlich auch keine Besprechungen zu Büchern durch, die sie sich nicht leisten können.

Deswegen ist es wichtig, dass wir nicht wegsehen. Klar, man kann sich immer irgendwie durchmogeln und viele werden sich denken: bei 40% Armen und 10% Superreichen, da bleibt doch noch die Hälfte an Platz für meine eigene Existenz, wieso sollte ich mich also beschweren?

Ich gebe zu, dass dieses Wieso für mich außerfrage steht. Und ich kann nur – schlicht und ergreifend – auf Artikel 1 + 2 des Grundgesetztes verweisen:

“(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.”

Ich lehne mich damit aus dem Fenster, aber ich behaupte: Menschenrechte werden in Deutschland zwar nicht offensichtlich mit Füßen getreten, aber ihnen wird das Wasser abgegraben. Wenn Menschen, die Vollzeit arbeiten, von ihrem Job kaum leben und nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, dann sehe ich Würde und Menschenrecht nicht mehr gewahrt. Damit will ich keinesfalls die Begriffe Menschrecht und Menschenwürde überstrapazieren – mir ist bekannt, dass ihnen an vielen anderen Orten der Welt noch Schlimmeres widerfährt. Aber das kann und darf kein Argument sein, um unsere gesellschaftlichen Klüfte und Verwerfungen herunterzuspielen und nicht anzupacken.

Schwieriger sieht es natürlich bei der Frage aus: was kann man tun. Wenn man nicht zufällig Politiker*in oder Firmenchef*in ist, hat man nicht gerade großen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in diesem Land. Dennoch gibt es Möglichkeiten. Man kann aufhören, die Lügen und Vereinfachungen neoliberaler Propaganda zu reproduzieren und anfangen, ihre Botschaften nicht mehr als Gegebenheiten wahrzunehmen; man kann sich informieren und aufgrund der Informationen neue Überlegungen anstellen, was die eigene politische Einstellung und das eigene sozial-solidarische Gewissen betrifft.

Vielleicht wählt man dann sogar anders. Ich höre immer wieder, dass manche Leute aus Protest die AfD wählen. Warum nicht mal aus Protest Die Linke wählen? Ich bin auch nicht davon überzeugt, dass diese Partei es besser machen wird als alle anderen und ob sie ihre Versprechen bei aktiver Regierungsbeteiligung einlöst, steht natürlich auch in den Sternen. Dennoch waren sie in den letzten Jahren im Parlament die einzige Opposition gegen die bestehende Wirtschaftspolitik und haben auch ansonsten Vorschläge angebracht, die einem Großteil der Bevölkerung zugutekommen würden.

Ob man nun moderat oder engagiert sein will: die Lage ist ernst. Ernster als viele Leute es sich derzeit eingestehen müssen und wollen. Die Räder drehen sich weiter, Donald Trump ist in den USA Präsident geworden, die AfD knabberte eine Zeit lang an der 20%-Marke. Das sind Anzeichen sich entladener Unzufriedenheit, die kanalisiert wird, in dem man Arme gegen Minderheiten hetzt, Angst und Frustration ausnutzt. Am Ende geht es immer um Privilegien. Wer wirklich glaubt, dass er seine Privilegien gegen die Privilegien von Geflüchteten verteidigen muss, der hat nicht verstanden, was in den letzten dreißig Jahren an Wirtschaftspolitik in Deutschland gelaufen ist und von welcher Seite seine Privilegien wirklich angegriffen wurden und werden.