“Solange sich Regierungspolitiker wie unsere Bundeskanzlerin in die Fernsehstudios setzen und vor einem Millionenpublikum erklären, sie würden das Problem verstehen, dass sich immer mehr Menschen „abgehängt fühlen“, offenbaren sie lediglich, dass sie nur sehr wenig verstanden haben. Die Menschen „fühlen“ sich nicht abgehängt, sie sind abgehängt.”
Deutschland geht es nicht gut. Wer das behauptet, dem mag es selbst gutgehen und er mag scheinheilig auf das große BIP, die großen Exportgewinne oder unsere Reputation und Größe auf den Parkettböden der Weltpolitik hinweisen und daraus den Schluss ziehen, dass es in einem Land mit solcher Wirtschaftsleistung niemandem schlechtgehen kann. Und eigentlich könnte er sogar recht damit haben – aber sein Fehlschluss ist der geradezu pathologische Fehlschluss unserer Zeit und die, geradezu ignorante, Ausgeburt des neoliberalen Klimas in unseren Vorstellungen.
Fakt ist: die Faktoren für den „Gesundheitsstatus“ eines Landes sind vielfältiger und komplexer. Wie gut funktionieren die Sozialsysteme, wie viel wird in Bildung und Inklusions- und Integrationsprogramme investiert, wie stark ist die Demokratie, wie sensibel wird mit Minderheiten umgegangen und wie wird Toleranz propagiert/kommuniziert, wie gerecht geht es bei Löhnen und Steuern zu – das sind (u.a.) die Fragen, die den Befund über die Gesundheit eines Landes entscheiden. Und wenn man ganz ehrlich ist: Deutschland geht es nicht gut, Deutschland geht es zunehmend schlechter.
Es drohen nicht nur tiefgehende, gesellschaftliche Verwerfungen, die längerfristigen Schaden an unserem Verständnis von Demokratie anrichten könnten, sondern, in Folge dessen, auch eine Entladung dieser Ungerechtigkeit auf den Ebenen neuer rechter Politik und Fremdenfeindlichkeit, mündend in Forderungen nach autoritären Gesellschaftsmodellen. Aber um zum Befund zurückzukommen: woran zeigt sich denn, dass es Deutschland schlecht geht?
“12,9 Millionen Menschen [in Deutschland] müssen heute, gemessen an ihrem Einkommen, zu den Armen gerechnet werden. Das heißt zum Glück nicht, dass 12,9 Millionen Menschen nach Pfandflaschen suchen, unter Brücken schlafen, betteln müssen oder nicht zu essen oder zum Anziehen haben. Solch extreme Armut, solches Elend, geht in die Berechnungen des Statistischen Bundesamtes nicht einmal ein, da nur Personen mit eigenem Haushalt erfasst werden. Obdachlose werden in diesen Statistiken genauso wenig mitgezählt wie Geflüchtete in Sammelunterkünften, Strafgefangene oder Pflegebedürftige in Einrichtungen, von denen mittlerweile auch etwa die Hälfte von Sozialhilfe leben muss. Bei den hier genannten 12,9 Millionen armen geht es um Menschen, die zu wenig Geld haben, um am gewöhnlichen Leben und Alltag dieser Gesellschaft noch teilhaben zu können.”
Solche Zahlen können nur zu einer Schlussfolgerung führen:
“Von gleichwertigen Lebensverhältnissen, wie sie unser Grundgesetz vorsieht, kann längst keine Rede mehr sein.”
Diese Verhältnisse sind Zustände, nicht nur Umstände von Einzelfällen. Diese Verhältnisse sind das Resultat einer jahrelangen Wirtschaftspolitik und Umverteilung, die fast immer auf die Stärkung der Arbeitgeber und der reicheren Teile der Bevölkerung abzielte. Und von diesen Verhältnissen, sowie den Entwicklungen, die dort hinführen und denen, die wieder hinausführen könnten, handelt dieses Buch von Ulrich Schneider, das das 50 Jahre alter Versprechen Ludwig Erhardts in seinem Titel abwandelt zu einer Frage – einer Frage, die man der Gegenwart wirklich mal mit aller Kraft um die Ohren schlagen und entgegenschleudern sollte: kein Wohlstand für alle!?
Ein Weg, der die Versäumnisse und Fehler der letzten Jahre abschreiten will, kommt am Neoliberalismus und seinen Zuarbeitern aus Lobby, Wirtschaftsweisen und Presse (und Politiker*innen) nicht vorbei.
“Eigentlich ist es schon ein ziemlich starkes Stück, was uns da an Irrationalität, an blindem und aller Vernunft widersprechendem Aberglauben in die heilenden Kräfte des Marktes abverlangt wird. Denn lassen wir die letzten Jahrzehnte noch einmal mit unverstelltem Blick Revue passieren und betrachten ganz nüchtern die Fakten, müssen wir feststellen, dass es trotz des einen oder anderen Regierungswechsels in den letzten dreißig Jahren stets die gleiche Leier war, die gespielt wurde, und zwar mit immer gleichem Ergebnis. Seit Anfang der 1980er Jahre ging es im Grunde immer nur weiter in eine Richtung – und die hieß Neoliberalismus.”
Es ist auch dieser Neoliberalismus, mit dem Schneider gehörig abrechnet. Nicht nur zeigt er auf, dass es keine Möglichkeit gibt, ihn gerecht oder auch nur fair zu nennen – seine ideologischen Strukturen, die quasi eine Oligarchie innerhalb unserer Demokratie etabliert haben, werden mit all ihren absurden Rechtfertigungen und ihrer Scheinheiligkeit für abrissreif oder zumindest für baufällig erklärt.
Auch sein Abriss der Bundespolitik der letzten Jahre kommt zu dem Ergebnis, dass die Politik längst nicht mehr abwägt, inwieweit sie dies oder jenes neoliberal sehen kann oder sollte – es wird von allen großen Parteien (ausgenommen „Die Linke“) stets neoliberale Wirtschaftspolitik gemacht, so konsequent, dass man teilweise, wenn man es ein wenig überspitzen würde, von Marionettenregierungen reden könnte (als Beispiel sei hier die causa „Schröder und Maschmeyer“ genannt).
Beispiele für Kürzungen und sonstige Umverteilungen von unten nach oben sind in diesem Buch en masse vorhanden und werden gewissenhaft erläutert. Ein Beispiel:
“Das Elterngeld [eingeführt 2007] beträgt im Prinzip 65% des letzten Monatsnettoeinkommens. Maximal werden 1.800 € ausgezahlt. Gutverdiener profitieren von dieser Umstellung ganz beträchtlich. Für den jedoch, der vor der Geburt seines Kindes nur wenig Geld nach Hause brachte oder sogar arbeitslos war, ist es eine schmerzhafte Verschlechterung. […] Doch damit nicht genug: Seit 2011 wird das Elterngeld voll auf Hartz IV angerechnet. Sprich: die Ärmsten gehen nun völlig leer aus. Das ist familienpolitische Umverteilung von unten nach oben.”
Man kann vor Herrn Schneider wirklich nur den Hut ziehen. In einer Gesellschaft, die so eingeschworen ist auf ihre wirtschaftlichen Überzeugungen, muss er sich mit seinen Ansichten oftmals sehr allein fühlen. Seine sorgsam unterfütterte, auf den politischen Gegner durchaus eingehende Studie, muss einen hohen Aufwand an Recherche und Datenverarbeitung bedeutet haben. Was alles den Lesenden zugutekommt: Das Buch liest sich klar und an fast keiner Stelle kann man größere, faktisch begründete Zweifel an seinen Argumenten oder seinen Schlussfolgerungen anmelden.
Sehr gut gefallen hat mir die Deutlichkeit, mit der in diesem Buch gesprochen wird und die nie (wie ich in diesem Text es doch dann und wann bin) polemisch wird, sondern mit Vernunft, Verstand und allerhöchstens mit leichten Anwandlungen von Fassungslosigkeit arbeitet. Auch vorbildlich: die Gründlichkeit. Schneider antizipiert und demontiert die liturgischen und phrasierten Argumente, die man seinen Thesen, Befürchtungen und Analysen entgegenhalten könnte und stellt fast immer die Frage: ist das wirklich so? Die Zahlen und die Erfahrungen sprechen dann meist von selbst eine andere Sprache und widerlegen oft problemlos die gehegten und gepflegten Dogmen der letzten Jahrzehnte, lassen sie in jedem Fall zweifelhaft erscheinen. Sie sprechen vor allem eine eigene, deutliche Sprache. Eine Sprache, die Dimensionen aufmacht, der wir uns als Solidar- und Sozialgemeinschaft nicht verschließen können.
“Die unteren 40% hatten 2012 sogar weniger Kaufkraft in der Tasche als 2002. […] Es geht beileibe nicht mehr nur um 15% Arme. Es geht um 40% unserer Bevölkerung, die von der Wohlstandsentwicklung abgekoppelt sind. Es geht um weite Teile unserer (ehemaligen) Mittelschicht. […] so stark, dass sich selbst OECD und Weltbank schon mahnend zu Wort melden: Die Einkommensungleichheit nehme bei uns stärker zu als in den USA.
Tatsächlich verhält es sich so, dass die reichsten 10% im Schnitt rund 1,2 Millionen € haben. Sie teilen fast 2/3 des gesamten Privatvermögens in Deutschland (63%) unter sich auf – mindestens.”
Genau das ist am Ende dieser zweihundert Seiten die Frage: wollen wir eine soziale Gesellschaft, in der alle vom Wohlstand profitieren? Und warum nicht, was spricht denn dagegen – außer der Angst vor dem Verlust von nicht gerechtfertigten Privilegien?
Es wird natürlich immer jemanden geben, der mehr hat und dieses Mehr muss ihm auch gestattet werden, Neid hilft niemandem. Aber Gier auch nicht und deswegen muss, wer mehr innerhalb einer Gesellschaft erwirtschaftet, auch mehr an sie geben, den er verdankt sein Mehr nicht nur seiner Arbeit, sondern auch den gesellschaftlichen Grundlagen, die ihm seine Geschäfte ermöglichen.
Wichtig ist, die Verfahrensweisen zu hinterfragen. Schneider schreibt über die neoliberalen Wirtschaftsmodelle:
“Es sind Wirklichkeitskonstrukte, mit deren Hilfe wir denken, über die wir aber niemals nachdenken.”
Genau dieses Nachdenken muss endlich beginnen. Wenn man ehrlich und gerecht folgert, dann steht am Ende (behaupte ich) die Überzeugung, dass unsere derzeitigen Systeme mit großen Teilen der arbeitenden und nichtarbeitenden Bevölkerung nicht gerecht umgehen. Kein Wunder, denn diese Systeme orientieren sich allein an Zahlen. Wenn jemand ernsthaft fragt, was denn eine Altenpflegerin erwirtschaftet und warum sie denn eine vernünftige Bezahlung bekommen sollte, wenn kein Mehrwert aus ihrem Tun entsteht, dem steht seine neoliberale Einstellung auf die Stirn tätowiert. Ob so jemand seinen gesunden Menschenverstand abgegeben hat, um sich diese Tätowierung leisten zu können oder es vorzieht, ihn zum Wohl seines mit Lobbygeld gefüllten Geldbeutels ein wenig auf Eis zu legen, sei dahingestellt. Fest steht:
“Wir können diese Gesellschaft nicht berechnen. Wir können sie nur gestalten.”
Und „Wir“ meint Sie, liebe Leser*innen. Nur Sie. Ich habe in meinem Leben keine Spur von Armut erfahren und Ihnen wird es zumeist ähnlich gehen. Woher ich das weiß? Diesen Text werden schon deshalb wenige Betroffene zu lesen bekommen, weil sie vom gesellschaftlichen Austausch größtenteils ausgeschlossen sind. Sie können sich keine Zeitungen leisten und lesen sich sicherlich auch keine Besprechungen zu Büchern durch, die sie sich nicht leisten können.
Deswegen ist es wichtig, dass wir nicht wegsehen. Klar, man kann sich immer irgendwie durchmogeln und viele werden sich denken: bei 40% Armen und 10% Superreichen, da bleibt doch noch die Hälfte an Platz für meine eigene Existenz, wieso sollte ich mich also beschweren?
Ich gebe zu, dass dieses Wieso für mich außerfrage steht. Und ich kann nur – schlicht und ergreifend – auf Artikel 1 + 2 des Grundgesetztes verweisen:
“(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.”
Ich lehne mich damit aus dem Fenster, aber ich behaupte: Menschenrechte werden in Deutschland zwar nicht offensichtlich mit Füßen getreten, aber ihnen wird das Wasser abgegraben. Wenn Menschen, die Vollzeit arbeiten, von ihrem Job kaum leben und nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, dann sehe ich Würde und Menschenrecht nicht mehr gewahrt. Damit will ich keinesfalls die Begriffe Menschrecht und Menschenwürde überstrapazieren – mir ist bekannt, dass ihnen an vielen anderen Orten der Welt noch Schlimmeres widerfährt. Aber das kann und darf kein Argument sein, um unsere gesellschaftlichen Klüfte und Verwerfungen herunterzuspielen und nicht anzupacken.
Schwieriger sieht es natürlich bei der Frage aus: was kann man tun. Wenn man nicht zufällig Politiker*in oder Firmenchef*in ist, hat man nicht gerade großen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in diesem Land. Dennoch gibt es Möglichkeiten. Man kann aufhören, die Lügen und Vereinfachungen neoliberaler Propaganda zu reproduzieren und anfangen, ihre Botschaften nicht mehr als Gegebenheiten wahrzunehmen; man kann sich informieren und aufgrund der Informationen neue Überlegungen anstellen, was die eigene politische Einstellung und das eigene sozial-solidarische Gewissen betrifft.
Vielleicht wählt man dann sogar anders. Ich höre immer wieder, dass manche Leute aus Protest die AfD wählen. Warum nicht mal aus Protest Die Linke wählen? Ich bin auch nicht davon überzeugt, dass diese Partei es besser machen wird als alle anderen und ob sie ihre Versprechen bei aktiver Regierungsbeteiligung einlöst, steht natürlich auch in den Sternen. Dennoch waren sie in den letzten Jahren im Parlament die einzige Opposition gegen die bestehende Wirtschaftspolitik und haben auch ansonsten Vorschläge angebracht, die einem Großteil der Bevölkerung zugutekommen würden.
Ob man nun moderat oder engagiert sein will: die Lage ist ernst. Ernster als viele Leute es sich derzeit eingestehen müssen und wollen. Die Räder drehen sich weiter, Donald Trump ist in den USA Präsident geworden, die AfD knabberte eine Zeit lang an der 20%-Marke. Das sind Anzeichen sich entladener Unzufriedenheit, die kanalisiert wird, in dem man Arme gegen Minderheiten hetzt, Angst und Frustration ausnutzt. Am Ende geht es immer um Privilegien. Wer wirklich glaubt, dass er seine Privilegien gegen die Privilegien von Geflüchteten verteidigen muss, der hat nicht verstanden, was in den letzten dreißig Jahren an Wirtschaftspolitik in Deutschland gelaufen ist und von welcher Seite seine Privilegien wirklich angegriffen wurden und werden.
„Die Erde segelt dahin.
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