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Über das System “Deutschland GmbS”


Gegenwartsbewältigung

„Der Hang zur Realitätsflucht hat in Deutschland lange vor den Nationalsozialist*innen begonnen, und mit ihrer Niederlage verschwand er nicht. Vielmehr profitierte die Nazi-Propaganda von einer tiefsitzenden Bereitschaft, lieber das zu glauben, was man sich wünscht, als das, was vor den eigenen Augen geschieht. Diese Form von politischem Irrationalismus scheint auch heute aktuell zu sein, was sich auch an Begriffen wie Heimat oder Leitkultur zeigt. Statt die Realität der Bedrohung von rechts anzuerkennen, antwortet man mit dem Verweis auf eine idealisierte deutsche Vergangenheit.“

Realitätsfluchten, das wäre ein weiterer guter und angemessener Titel gewesen für dieses Buch. Natürlich nicht, weil der Autor darin aus der Realität flüchtet, sondern weil er eine umfassende Realitätsflucht beschreibt – mit Begriffen, in Ideen und leider auch mit/in politischen Konzepten. Die Menschheit steht in unserer Zeit vor vielfältigen, weltumspannenden Herausforderungen, unter denen der Klimawandel und die Schaffung menschenwürdiger und gerechter Wirtschafts- und Gesellschaftssysteme nur die größten und wichtigsten sind; jüngst gesellte sich akut noch eine Pandemie hinzu.

Diese unterscheidet sich jedoch von den anderen Herausforderungen dadurch, dass sie umfassend angegangen wurde – wohl leider, weil sie alle Menschen betrifft, also vor Wohlstand und Privilegien nicht haltmacht (wenn auch die Chancen sicher größer sind, eine Infektion zu überleben, wenn man reich und privilegiert ist). Wo sind die umfassenden, konsequenten Maßnahmen gegen den Klimawandel? Wo waren die umfassenden, konsequenten Maßnahmen nach der Aufdeckungen der Morde des NSU? Nach den Anschlägen von Halle und Hanau?

Sie erschöpften sich zumeist in Versprechungen und Beteuerungen; man flüchtete sich aus der Realität in die weihevolle Bequemlichkeit von Betroffenheit und den Bekenntnissen, dass derlei keinen Platz in diesem Land habe, etc. Dass zumindest letzteres nicht stimmt, weist Max Czollek in seinem neuen Buch „Gegenwartsbewältigung“ auf eindrucksvolle Art und Weise, umfassend, nach.

Klar ist/ergibt sich aus diesem Buch: Wir leben nicht in einer Deutschland GmbH, sondern in einer Gemeinschaft mit beschränkter Solidarität (GmbS). In dieser Gemeinschaft gibt es (angeblich) eine Leitkultur, von der keine*r eine Ahnung hat, worin genau sie bestehen soll (also flüchtet man sich in Sturkopfgeburten wie etwa die „christlich-jüdische Tradition des Abendlandes“, eine Wendung, zu deren Dekonstruktion Czollek kaum drei, vier Seiten benötigt und der er später noch eine jüdisch-muslimische Leitkultur entgegenstellt, die tatsächlich mehr Substanz hat/haben könnte), in die aber alle Fremdkörper integriert werden müssen.

Das ist unumgänglich, den sonst geht unverzüglich die Heimat verloren – nicht, weil schon wieder ein Feld zubetoniert wird oder die ansteigenden Temperaturen Flora und Fauna zu schaffen machen, sondern durch ein paar Leute, die anders aussehen als man selbst (oder, anders gesagt: die ihrem Aussehen nach zu einer Gruppe gehören könnten, zu der einem/r Vorurteile/Bedrohungsszenarien einfallen) – ich fühle mich, angesichts dieser Absurdität, an eine Wendung aus den Asterix und Obelix-Comics erinnert: „Ich hab ja nichts gegen Fremde, aber diese Fremden sind nicht von hier.“

„Als Politiker*in des 21. Jahrhunderts spricht man nicht mehr vom deutschen Volk, sondern von Heimat – und zwar von CDU über SPD bis zu den Grünen. Das wird mit einer so kuhäugigen Naivität vertreten, als handelte es sich beim Heimatbegriff gar nicht um ein tradiertes politisches Konzept, sondern um die Erinnerung an eine irreale, mit dem Weichzeichner einer Sissi-Verfilmung behandelte Kindheit bei irgendeiner Klappermühle am rauschenden Bach. […] In seinem eingangs zitierten Essay »Der ewige Faschismus« identifizierte der italienische Semiotiker Umberto Eco 1995 Merkmale faschistischer Ordnungen. Gleich als Erstes verweist er auf einen »Kult der Überlieferung«, bei dem der fortwährende Bezug auf eine vermeintlich positive Vergangenheit die Gegenwart aufwertet. Ich denke, derartige Selbstsuggestion spielt auch für das Verständnis von Gesellschaft und Politik im postnationalsozialistischen Deutschland eine entscheidende Rolle. Die aktuelle Idealisierung der deutschen Geschichte und Kultur ist hoffentlich kein Vorbote eines neuen Faschismus. Aber sie ist ein Zeichen dafür, dass ein Teil dieser Gesellschaft seinen eigenen emotionalen Bedürfnissen auf den Leim geht. […] Konzepte werden nicht dadurch gut, dass sie sich gut anfühlen. Im Gegenteil verdeckt das Angenehme häufig die Gefahren, die es gesellschaftlich produziert. […] Die Immunisierung durch die Erinnerungskultur ist die Voraussetzung für ein nostalgisches Denken, das in der Gegenwart realisieren möchte, was in der Vergangenheit nie existiert hat.“

Czollek beschreibt und dekonstruiert die Ideen dieser Gemeinschaft mit beschränkter Solidarität, ihre fatalen Leitgedanken, Illusionen, Konstruktionen und deren Folgen für das Leben und Wirken von Minderheiten – und stellt dem Ganzen die Konzepte und Wirklichkeiten post-migrantischen, queeren, jüdischen, afrodeutschen und sonstigen gegenwartsbewältigenden Denkens und Handelns gegenüber.

Ich kann hier leider nicht auf alle Aspekte und Ideen, die Czollek ausführt, eingehen und empfehle eh, wenn Sie bereits interessiert sein sollten, das Lesen dieser Rezension sofort einzustellen und sich das Buch zuzulegen.

Als besonders gelungen möchte ich dennoch die Dekonstruktion des Begriffs „muslimisch“ hervorheben, in der Czollek die Geschichte eines ganzen Paradigmenwechsels eingefangen hat. Mir hat dieser Begriff noch nie ganz eingeleuchtet, vor allem weil er einfach von Anfang an nach Generalverdacht und eben nicht nach einem Begriff klang, der EINEN gemeinsamen Nenner von einer sonst sehr heterogenen Gruppe von Menschen beschreibt; und ich will ja schließlich auch nicht pauschal verdächtigt werden für alles, was weiße, in westlichen Industrieländern geborene Männer je oder auch nur in den letzten 30 Jahren getan haben (*schauder*). Mit dieser Bemerkung in eigener Sache will ich mir keinesfalls auf die Schulter klopfen. Denn wie schon das vorherige Buch „Desintegration“, hat mich auch „Gegenwartsbewältigung“ mit einigen Dingen konfrontiert, die ich zwar nicht mitgetragen, aber dennoch toleriert/nicht auf dem Zettel/unterschätzt hatte.

Als letztes bleibt noch hervorzuheben, dass „Gegenwartsbewältigung“, nicht zuletzt, glänzend geschrieben ist: pointiert und bissig-sarkastisch wie ein Kabarettprogramm, informativ und auf den Punkt wie eine Nachrichtensendung, aber auch immer wieder im besten Sinne eigensinnig, was für mich die entscheidende Qualität ist, die ein Essay haben sollte. Czollek findet das richtige Maß an Zynismus, um seine Leser*innen wachzurütteln und das richtige Maß an Kampfgeist und Anschaulichkeit, um sie auch über den ersten Schrecken hinaus mit seinen Ideen in Kontakt zu bringen.

Diese Ideen könnten zu neuen Gesellschaftsentwürfen führen, wenn man sie als Chancen der Gegenwartsbewältigung erkennt. Ich wünsche es ihnen. Denn wir brauchen kein „Germany first“, wir brauchen eine Gesellschaft, deren Vielfalt geschützt und nicht zur Eingliederung verdammt wird. Mit diesem Wunsch soll nicht kaschiert werden, dass ein kleiner Teil der Migrant*innen Probleme macht (will heißen: Gesetze bricht oder überkommene Vorstellungen von Geschlechterrollen hat, etc.), aber wie Volker Pispers 20 Jahre nicht müde wurde zu betonen: „das weiß auch ein Großteil der Migrant*innen, dass ein kleiner Teil der Migrant*innen Probleme macht. Aber ein nicht gerade kleiner Teil der Nicht-Migrant*innen macht auch Probleme. Glauben Sie man kann die Neo-Naziglatzköpfe noch irgendwie in dieses Land »integrieren«?“

„Ich habe gezeigt, wie ein Übermaß an Anpassung an die deutsche Gesellschaft nicht nur zu einem höheren Maß an Teilhabe für Juden und Jüdinnen führte, sondern zugleich auch ihre Fähigkeit einschränkte, der staatlichen Verfolgung zu widerstehen. Daraus schließe ich […], dass das Fortbestehen der Differenz die Grundlage ist für die Wehrhaftigkeit der Demokratie, die Arten und Weisen also, in denen viele Teile der Zivilgesellschaft unterschiedlich bleiben. […] Obwohl die Menschen und Bewegungen die Basis der wehrhaften Demokratie bilden, behaupten Vertreter*innen eines Denkens der Leitkultur und Integration weiterhin, die größte Bedrohung der deutschen Gesellschaft gehe von ihrer Vielfalt aus. Das zeugt von einer völligen Verkennung der Gegenwart.“

 

Zu “Der Prozess” von Gisela Friedrichsen


Der Prozess „Die Erwartungen waren übergroß. Es sollte ein historischer Prozess werden, einer von außergewöhnlicher Dimension, ein Mahnmal. Denn erstmals seit dem Ende des NS-Regimes standen wieder Nazis vor Gericht unter dem Vorwurf, allein aus rassistischen Gründen gemordet zu haben oder in solche Mordtaten verwickelt gewesen zu sein. Die Abgründe und das Ausmaß der modernen Hitlerei sollten nun endlich ans Licht der Öffentlichkeit kommen.“

So beschreibt Gisela Friedrichsen im Vorwort die Erwartungen der Medien und gibt gleichsam die (überzogene) Vorstellung der Mehrheit der Bevölkerung, den Prozess betreffend, wieder.

Natürlich will auch sie die Symbolkraft und Bedeutung des Prozesses und seiner Thematik nicht kleinreden, aber ihrer Darstellung ist von Anfang an klar anzumerken, dass sie, als erfahrene Berichterstatterin, schon weiß, dass ein Prozess in manchen Momenten zwar einem Schauspiel gleichen mag, bei dem viel offenbart wird, nicht bloß im Bereich des Verhandelten, aber dennoch ein Gericht kein Verhandlungsort der moralischen oder gesellschaftlichen Debatte ist, sondern der Ort, an dem Beweisführung und Rechtsauslegung stattfinden, mit dem Ziel, einige klar umrissene Anklagen zu be- oder zu widerlegen.

Dies führt sie in ihrem Vorwort aus und schließt nüchtern und bestimmt mit der ebenso klar umrissenen Absicht des Buches:

„Es soll gezeigt werden, anhand welcher Indizien und Aussagen das Gericht zu der Überzeugung gelangte, der Kern des NSU habe aus nicht mehr als drei Personen bestanden, die, zwar nicht ohne Mithilfe, aber doch ohne konkretes Mitwissen anderer, die Verbrechen begingen.“

Nach Eva Menasses Bericht über den Prozess David Irving gegen Deborah Lipstadt (dem sogenannten Holocaust-Prozess), war dies erst meine zweite Lektüre eines Gerichtsprotokolls. Wobei die Bezeichnung Protokoll irreführend ist – wäre das Buch ein Protokoll des Prozesses im engeren Sinne, hätte es wohl nie in Buchform erscheinen können; allein Friedrichsen hatte am Ende der 5 Prozessjahre 80 DinA4 Hefte mit Notizen vollgeschrieben.

Auf den dreihundert Seiten von „Der Prozess“ findet sich mehr so etwas wie die Quintessenz, ein geschilderter Ablauf des Verfahrens, gegliedert nach Jahren und untergliedert in einzelne zentrale Verfahrenspunkte. Zeug*innenaussagen, Stellungnahmen, Einwürfe und Plädoyers werden zwar durchaus wörtlich zitiert, oft werden Aussagen aber subsummiert, Entwicklungen zusammengefasst.

Friedrichsen gelingt ein durchaus anschauliches Portrait des Prozesses und seiner Charaktere, angefangen beim Vorsitzenden Manfred Götzl, den sie vielleicht einmal zu oft lobt und in Szene setzt (der aber wohl ein dankbarer Kandidat für derlei ist), über die Ankläger*innen und Verteidiger*innen bis zu den Zeug*innen. Auch die wichtigen Momente, Umbrüche und Wendungen, hebt sie gut hervor, wobei sie manchen, teils aberwitzigen, aber auch sehr bedenklichen Zeug*innenaussagen vielleicht etwas viel Raum einräumt (wobei gerade derlei natürlich Unterhaltungswert hat).

Auch die Beschreibungen der Schwierigkeiten des Verfahrens – Zschäpes Zerwürfnis mit ihren Verteidiger*innen, die Befangenheitsanträge en masse, die vielen Anträge der Anwält*innen der Nebenkläger*innen – kommen nicht zu kurz. Zusätzlich übernimmt Friedrichsen noch eine reflektierende Funktion, in dem sie immer wieder Fragen zu den gerade gemachten Aussagen aufwirft und auch auf die unbeantworteten von ihnen hinweist.

Wer sich mit dem NSU auseinandersetzen will, den Verbrechen und den Hintergründen, der Entstehung und dem Umfeld, für den wird das Buch wohl eher nicht genug bereithalten, wobei durchaus einiges zutage tritt, vieles kann aber im Prozess nicht genug verfolgt werden. Wer sich aber tatsächlich über den Prozess und seine Hintergründe, seine Ausläufer und die darin angestellten Überlegungen und festgestellten Tatsachen gesammelt informieren will, der wird wohl kein besseres Buch als dieses finden.

Zu Florian Hartlebs “Einsame Wölfe”


Einsame Wölfe “Einem Einzeltäter traut man es scheinbar [anscheinend! – Anmerkung des Rezensenten] nicht zu, sich ohne direkte Anbindung an eine Gruppe zu radikalisieren und danach unter dem Denkmantel von politischem Fanatismus in Eigenregie loszuschlagen – als Ultima Ratio. […] Die Bezeichnung ‘Einzeltäter’ steht in diesen Fällen lediglich für die konkrete Tatplanung. Sie verneint nicht, dass die einschlägige Gewalt- und Ideologiefixierung der Täter Ursachen hat, dass ihre Taten Folge von Kommunikation und Interaktion mit Gleichgesinnten sein können und dass die Akteure sich angesichts von zunehmender Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft und des damit einhergehenden Diskurses motiviert fühlen. […] Sie wollen in erster Linie eine ethnische Minderheit im eigenen Land ins Mark treffen und stellvertretend die Gesellschaft als Ganzes. Gerade die Opferwahl unterscheidet den Rechtsterrorismus von anderen Varianten des Terrors – vom Linksterrorismus, der sich gegen Symbole des Kapitalismus richtet, und vom islamistischen Fundamentalismus, der den Westen und ‘Andersgläubige’ ins Visier nimmt. […] Dieses Buch will die längst notwendige Auseinandersetzung mit dem neuen rechten Terrorismus anstoßen, der gerade nicht importiert ist, sondern mitten unter uns entsteht.”

Einer der schlimmsten Terrorakte des 21. Jahrhundert wurde von einem rechtextremistischen Täter verübt: am 22. Juli 2011 zündete Anders Breivik im Regierungsviertel von Oslo eine Bombe und erschoss anschließend 67 Menschen auf der Insel Utøya. Obwohl er zu einigen rechtsextremen Gruppen Kontakt hatte, plante er die Tat allein und führte sie auch allein aus. Genau fünf Jahre später erschoss der 18 jährige David Sonboly neun Menschen (die meisten mit Migrationshintergrund) im Olympia-Einkaufszentrum in München; auch er war ein Einzeltäter, der fast ausschließlich via Internet seine rechtsextremen Kontakte pflegte.

U.a. diese beiden miteinander verwobenen Terrorakte nimmt Florian Hartleb zum Anlass, in seinem Buch von einem Terrorismus der „einsamen Wölfe“ (von rechts) zu sprechen und ihn als eine der großen Gefahren unserer Zeit zu bezeichnen. Die Figuren, auf die er sich im Folgenden konzentriert (es sind etwa ein Dutzend konkrete Fälle) haben allesamt rassistisch oder ideologisch motivierte Straftaten begangen – von Amokläufern unterscheidet sie, dass nicht die persönliche Kränkung, sondern eine rechtsextreme Gesinnung, ein Weltbild oder ideologische Überzeugungen der Antrieb für die Taten waren; im einen Fall haben die Täter eine Sendungsauftrag, im anderen geht es ihnen nur um die Aufhebung ihrer Kränkung.

“Während bei islamistischen Tätern die Ideologie als zentraler Erklärungsansatz gilt, wird bei rechten Tätern die rassistische Gesinnung oft als Nebenaspekt abgetan.”

Hartleb durchleuchtet auch, in aller Kürze, die Ursprünge des rassistisch motivierten Terrors, die Standardwerke und Leitmotive dieser Szene, kommt auf den NSU und andere Formen des Terrors zu sprechen. Sein Buch ist ohne Frage ein wichtiger Beitrag und es weiß über weite Strecken mit seiner These zu überzeugen. Schwieriger wird es, wenn Hartleb die Psyche der einzelnen Täter zu analysieren beginnt – dabei häuft er teilweise zu viele Details an, manche davon werden einfach mal so in den Raum gestellt, manche genauestens hinterfragt; mitunter verirrt man sich in diesen Details und auch wenn Hartleb durch seine Darstellungsweise einen vielschichtigen Eindruck gewährt, wäre es doch besser gewesen, wenn er manchen Passagen ein einheitlicheres Narrativ gegeben hätte oder sie klarer sturkturiert hätte.

“Einsame Wölfe sind Teil eines globalisierten Rechtsterrorismus, eines virtuellen Netzwerks, in dem potenzielle Täter miteinander verbunden sind.”

Hartleb deckt einige klare Versäumnisse der Behörden auf und fördert Erschreckendes über die Vernetzung von Extremisten untereinander zutage. Sein Buch ist erfreulicherweise selbst kaum ideologisch aufgeladen, ihm geht es um die fehlende Auseinandersetzung und die Wichtigkeit seines Themas, nicht um die Einrichtung einer Front im Bedeutungskampf Rechtsterrorismus vs. islamistischer Terror (Julia Ebner hat in ihrem Buch „Wut“ eh schon gezeigt, wie wesensgleich diese beiden Extremismen sind).

Als Schlaglicht und übersichtlicher Einstieg taugt dieses Buch ganz wunderbar, zum Standardwerk dagegen nicht, dafür deckt es nicht genug ab, lässt einige Wege unbeschritten. An seinem Umfang gemessen ist es dennoch ausgesprochen informativ.

Die Spaltungen in der Gesellschaft (und generell unser Zeitalter) bringen eine höhere Anzahl radikalisierter Individuen hervor und darauf müssen Staat und Behörden vorbereitet sein, sie müssen möglichst früh eingreifen und bekannte Radikalisierungsprozesse irgendwie unterbinden. Hartleb nennt am Ende seines Buches ein paar gute Ansätze. Allein deswegen ist es lesenswert.